Satzungen & Formulare

Satzungen (öffentlich-rechtliche) sind Rechtsnormen, die auf Beschluss von Gemeindevertretungen zustande kommen. Sie können die Verfassung der jeweiligen Körperschaft bestimmen, aber auch Detailregelungen zu anderen Fragen enthalten. Es handelt sich um Rechtsnormen, die von den Kommunen, zur Regelung ihrer eigenen Angelegenheit beschlossen werden dürfen und teilweise auch müssen, z. B. die Haushaltssatzung der Gemeinde.

Dieses Selbstverwaltungsrecht folgt für die Gemeinden aus Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz, der bestimmt: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln." Man kann zwischen Satzungen mit Außen- und solche mit bloßer Innenwirkung unterscheiden. Während Satzungen mit Außenwirkung verbindlich auch für Dritte (d.h. Bürger) sind, gelten Satzungen mit Innenwirkung ausschließlich für die jeweilige Kommune und für deren Verwaltung. Zu letzterer Gruppe ist beispielsweise die Hauptsatzung und die Haushaltssatzung zu zählen.

 Archivsatzung

 Entschädigungssatzung

 Feuerwehrsatzung

 Friedhofsgebührenordnung

 Friedhofsordnung

 Benutzungssatzung KiTa

 Hauptsatzung Gemeinde Cornberg

 Hebesatzsatzung

 Hundesteuersatzung

 Elternbeiratsatzung

 Satzung für die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen

 Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr

 Spielapparatesteuer

 Stellplatzsatzung

 Stellplatzsatzung Anhang

 Straßenreinigungssatzung

 Straßenbeitragssatzung

 Verwaltungskostensatzung

 WAZV Verbandssatzung 2021

 WAZV Entwässerungssatzung 2024

 WAZV Wasserversorgungssatzung 2024

 

Formulare

Den jeweiligen Antrag bitte ausfüllen, ausdrucken, unterschreiben und per Post an: Gemeinde Cornberg, Am Markt 8, 36219 Cornberg, senden.

 Wohnungsgeberbestätigung zur Vorlage bei der Meldebehörde

 Wohnort-Ummeldung

 Wohnort-Anmeldung

 Vordruck Anmeldung Hund

 Vordruck Abmeldung Hund

 Verbrennungsanzeige Gemeinde Cornberg

 SEPA Lastschriftmandat

 Grundstücksübergabevereinbarung

 Gewerbe-Ummeldung

 Gewerbe-Anmeldung

 Gewerbe-Abmeldung

 Fischereischein

 Erfassungsblatt KITA

 Aufnahmeantrag KITA Infos

 Aufnahmeantrag KITA

 Anzeige über vorübergehenden Betrieb eines Gaststättengewerbes

 Antrag-Leistungen-Bildung-und-Teilhabe-Landkreis-11-05-171

 Antrag_Kindergarten_Teilnahmebeiträge_DSGVO

 Antrag auf Errichtung einer Übermittlungssperre

 Antrag auf Errichtung einer Auskunftssperre

 Antrag auf Erlass straßenverkehrsrechtliche Anordnung

 Antrag auf Erlass straßenverkehrsbehördliche Anordnung